Schuhüberzugspaar

Schweizer Patent · CH706011 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706011
Anmeldenummer
CH000043/2012
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
10.01.2012
Veröffentlicht
15.07.2013
Gelöscht
02.03.2015
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A43B 3/16 (2006.01)
//G09F 23/02 (2006.01)
Patentschriften
15.07.2013 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.03.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2015

  2. 15.07.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2013

Beteiligte

Inhaberin

Christoph Scheidegger

3006 Bern

Vertretung

Hans Peter Meier Patentanwalt

3098 Schliern

Erfinderin/Erfinder

Christoph Scheidegger

3006 Bern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.