Sitzelement
Schweizer Patent · CH706050 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH706050
- Anmeldenummer
- CH000087/2012
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2012
- Veröffentlicht
- 31.07.2013
- Erteilt
- 15.01.2016
- Gelöscht
- 31.01.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 9/06 (2006.01)//A47C 3/16 (2006.01)//A47C 4/04 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.01.2016 B131.07.2013 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016
- 15.01.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2016
- 31.07.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.