Sitzelement

Schweizer Patent · CH706050 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706050
Anmeldenummer
CH000087/2012
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2012
Veröffentlicht
31.07.2013
Erteilt
15.01.2016
Gelöscht
31.01.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 9/06 (2006.01)
//A47C 3/16 (2006.01)
//A47C 4/04 (2006.01)
Patentschriften
15.01.2016 B1
31.07.2013 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

  2. 15.01.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2016

  3. 31.07.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.