Blinkender Leuchtpfosten

Schweizer Patent · CH706064 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706064
Anmeldenummer
CH000080/2012
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
17.01.2012
Veröffentlicht
31.07.2013
Gelöscht
21.04.2015
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
F21S 9/03 (2006.01)
F21S 10/06 (2006.01)
*F21W 111/023 (2006.01)
*F21Y 101/02 (2006.01)
Patentschriften
31.07.2013 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 31.07.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.