Maillon réglable
Schweizer Patent · CH706086 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH706086
- Anmeldenummer
- CH000136/2012
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 01.02.2012
- Veröffentlicht
- 15.08.2013
- Gelöscht
- 30.09.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44C 5/10 (2006.01)
- Priorität
- EP EP11153039.0 02.02.2001
- Patentschriften
- 15.08.2013 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2015
- 15.08.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.