Anschlussmechanik für den Anschluss eines Steuerrads an einen Winkelsensor

Schweizer Patent · CH706099 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706099
Anmeldenummer
CH000169/2012
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
08.02.2012
Veröffentlicht
15.08.2013
Gelöscht
26.03.2015
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
F16D 1/06 (2006.01)
G01D 11/30 (2006.01)
//G01B 21/22 (2006.01)
//B62D 15/02 (2006.01)
Patentschriften
15.08.2013 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.03.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2015

  2. 15.08.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.