Anschlussmechanik für den Anschluss eines Steuerrads an einen Winkelsensor
Schweizer Patent · CH706099 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH706099
- Anmeldenummer
- CH000169/2012
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 08.02.2012
- Veröffentlicht
- 15.08.2013
- Gelöscht
- 26.03.2015
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- F16D 1/06 (2006.01)G01D 11/30 (2006.01)//G01B 21/22 (2006.01)//B62D 15/02 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.08.2013 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.03.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2015
- 15.08.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.