Matte mit Zahlenreihe

Schweizer Patent · CH706120 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706120
Anmeldenummer
CH000433/2013
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.2013
Veröffentlicht
30.08.2013
Erteilt
13.12.2013
Schutz endet spätestens
11.02.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G09B 19/02 (2006.01)
A63B 67/00 (2006.01)
Patentschriften
13.12.2013 B1
30.08.2013 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  2. 16.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 16.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2023

  5. 13.12.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2013

  6. 30.08.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2013

Beteiligte

Inhaberin

Paul Peter Martin Rüfenacht

4500 Solothurn

Erfinderin/Erfinder

Paul Peter Martin Rüfenacht

4500 Solothurn

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.