DISPOSITIF DE SURBOUCHAGE POUR BOUTEILLE
Schweizer Patent · CH706128 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH706128
- Anmeldenummer
- CH000838/2008
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.2008
- Veröffentlicht
- 30.08.2013
- Erteilt
- 30.08.2013
- Gelöscht
- 30.06.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/62 (2006.01)
- Priorität
- FR 0853194 16.05.2008
- Patentschriften
- 30.08.2013 B1
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015
- 30.08.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.