DISPOSITIF DE SURBOUCHAGE POUR BOUTEILLE

Schweizer Patent · CH706128 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706128
Anmeldenummer
CH000838/2008
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.2008
Veröffentlicht
30.08.2013
Erteilt
30.08.2013
Gelöscht
30.06.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/62 (2006.01)
Priorität
FR 0853194 16.05.2008
Patentschriften
30.08.2013 B1
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015

  2. 30.08.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.