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Schweizer Patent · CH706139 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH706139
- Anmeldenummer
- CH000253/2012
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 27.02.2012
- Veröffentlicht
- 30.08.2013
- Gelöscht
- 05.06.2015
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- F21V 19/02 (2006.01)F21V 21/14 (2006.01)F21S 8/00 (2006.01)F21V 31/00 (2006.01)*F21Y 101/02 (2006.01)*F21W 131/401 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.08.2013 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.09.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2015
- 30.08.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.