Gestell

Schweizer Patent · CH706167 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706167
Anmeldenummer
CH000201/2012
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
16.02.2012
Veröffentlicht
30.08.2013
Gelöscht
02.03.2015
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47B 57/30 (2006.01)
Patentschriften
30.08.2013 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.03.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2015

  2. 30.08.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2013

Beteiligte

Inhaberin

Gebr. Leuthold Immobilien AG

Gebr. Leuthold Metallbau AG

Industrie Hofwald, 6382 Büren

Vertretung

Schneider Feldmann AG Patent- und Markenanwälte

Beethovenstrasse 49, Postfach 2792, 8022 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Paul Leuthold

6370 Stans

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.