Schiebeverschluss für einen Behälter

Schweizer Patent · CH706177 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706177
Anmeldenummer
CH000246/2012
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
24.02.2012
Veröffentlicht
30.08.2013
Gelöscht
30.09.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/28 (2006.01)
Patentschriften
30.08.2013 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2016

  2. 30.08.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2013

Beteiligte

Inhaberin

Mibelle AG

Bolimattstrasse 1, 5033 Buchs

Vertretung

Hepp Wenger Ryffel AG

Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG

Erfinderin/Erfinder

Josef Gleixner

92507 Nabburg, DE

Jürg Hediger

5102 Rupperswil

Katja Klenner

4053 Basel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.