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Schweizer Patent · CH706183 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706183
Anmeldenummer
CH001582/2012
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.2012
Veröffentlicht
13.09.2013
Erteilt
13.09.2013
Schutz endet spätestens
04.09.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B01D 33/048 (2006.01)
Patentschriften
13.09.2013 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 13.01.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2024 → 30.09.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2025

  4. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  5. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  6. 13.09.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2013

Beteiligte

Inhaberin

ASE Technik AG

Allmendstrasse 11, 6048 Horw

Vertretung

Bugnion SA

Bugnion S.A.

Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

Erfinderin/Erfinder

Werner Jost

6048 Horw

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.