Mécanisme de correction de quantième

Schweizer Patent · CH706189 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706189
Anmeldenummer
CH001771/2007
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2007
Veröffentlicht
13.09.2013
Erteilt
13.09.2013
Schutz endet spätestens
15.11.2027
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G04B 19/253 (2006.01)
Patentschriften
13.09.2013 B1
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  5. 13.09.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.