Grill-Einsatz

Schweizer Patent · CH706199 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706199
Anmeldenummer
CH000301/2012
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2012
Veröffentlicht
13.09.2013
Erteilt
13.11.2015
Gelöscht
24.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 37/07 (2006.01)
Patentschriften
13.11.2015 B1
13.09.2013 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2023

  2. 22.09.2021

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 22.09.2021

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  4. 13.11.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2015

  5. 28.03.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2015

  6. 13.09.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2013

Beteiligte

Inhaberin

David Adi

3608 Thun

Erfinderin/Erfinder

David Adi

3608 Thun

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.