Kraftmaschine

Schweizer Patent · CH706210 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706210
Anmeldenummer
CH000323/2012
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
07.03.2012
Veröffentlicht
13.09.2013
Gelöscht
27.03.2015
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
F03G 3/00 (2006.01)
Patentschriften
13.09.2013 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.03.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2015

  2. 13.09.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2013

Beteiligte

Inhaberin

Sava Kulhavy

9000 St. Gallen

Erfinderin/Erfinder

Sava Kulhavy

9000 St. Gallen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.