Ventileinrichtung
Schweizer Patent · CH706238 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH706238
- Anmeldenummer
- CH000472/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 18.02.2013
- Veröffentlicht
- 13.09.2013
- Gelöscht
- 22.03.2016
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B22D 17/20 (2006.01)F16K 24/00 (2006.01)
- Priorität
- DE DE 10 2012 102 102.3 13.03.2012
- Patentschriften
- 13.09.2013 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016
- 13.09.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2013
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Johann Weichand
71540 Murrhardt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.