Tellerfadenbremse

Schweizer Patent · CH706264 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706264
Anmeldenummer
CH000400/2012
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
21.03.2012
Veröffentlicht
30.09.2013
Gelöscht
27.03.2015
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B65H 59/22 (2006.01)
//D01H 13/10 (2006.01)
Patentschriften
30.09.2013 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.03.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2015

  2. 30.09.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2013

Beteiligte

Inhaberin

Uster Technologies AG

Sonnenbergstrasse 10, 8610 Uster

Erfinderin/Erfinder

Benno Grob

9500 Wil

Martin Kuster

8733 Eschenbach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.