Bremsüberwachungsvorrichtung mit einem Abstandssensor
Schweizer Patent · CH706330 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH706330
- Anmeldenummer
- CH001315/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 23.01.2012
- Veröffentlicht
- 30.07.2013
- Gelöscht
- 27.03.2015
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B65D 5/08 (2006.01)
- Priorität
- EP 11152278.5 26.01.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/050972 23.01.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/101091 02.08.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.03.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2015
- 30.07.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lutz May
82335 Berg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.