Bremsüberwachungsvorrichtung mit einem Abstandssensor

Schweizer Patent · CH706330 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706330
Anmeldenummer
CH001315/2013
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
23.01.2012
Veröffentlicht
30.07.2013
Gelöscht
27.03.2015
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B65D 5/08 (2006.01)
Priorität
EP 11152278.5 26.01.2011
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/050972 23.01.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/101091 02.08.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.03.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2015

  2. 30.07.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lutz May

82335 Berg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.