Mécanisme de quantième
Schweizer Patent · CH706346 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH706346
- Anmeldenummer
- CH000494/2012
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.2012
- Veröffentlicht
- 15.10.2013
- Erteilt
- 13.01.2017
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04B 19/253 (2006.01)
- Patentschriften
- 13.01.2017 B115.10.2013 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 13.01.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2017
- 28.05.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- e-Patent S.A., Rue Saint-Honoré, 1, Case postale 2510, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2016
- 15.10.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.