Deckelstab für eine Karde, welcher Deckelstab einen Tragkörper mit einem Garnituraufnahmeteil und einem Rückenteil aufweist
Schweizer Patent · CH706358 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH706358
- Anmeldenummer
- CH000695/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2013
- Veröffentlicht
- 15.10.2013
- Erteilt
- 28.02.2017
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 15/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 10 2012 006 557.4 02.04.2012
- Patentschriften
- 28.02.2017 B115.10.2013 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 28.02.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2017
- 09.07.2014
Adresse geändert
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2014
- 15.10.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Christoph Leinders
41352 Korschenbroich, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.