Kaffeekapsel

Schweizer Patent · CH706369 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706369
Anmeldenummer
CH000475/2012
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.04.2012
Veröffentlicht
15.10.2013
Erteilt
15.01.2016
Gelöscht
13.02.2024
Grund
Zurückgezogen
IPC-Klassen
B65D 85/804 (2006.01)
Patentschriften
15.01.2016 B1
15.10.2013 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.2024

    Zurückgezogen

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2024

  2. 05.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2023

  3. 15.01.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2016

  4. 15.10.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Martin Schaufelberger

8872 Weesen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.