Saugpumpeneinheit
Schweizer Patent · CH706373 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH706373
- Anmeldenummer
- CH000474/2012
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 04.04.2012
- Veröffentlicht
- 15.10.2013
- Gelöscht
- 30.11.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 23/00 (2006.01)F04B 39/10 (2006.01)//A61M 1/06 (2006.01)//A01J 5/04 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.10.2013 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2017
- 15.10.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.