Rahmensystem für ein Insekten- und/oder Pollenschutzgitter

Schweizer Patent · CH706395 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706395
Anmeldenummer
CH000598/2013
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2013
Veröffentlicht
31.10.2013
Erteilt
15.02.2017
Gelöscht
24.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/52 (2006.01)
E06B 3/964 (2006.01)
Priorität
DE 10 2012 007 885.4 23.04.2012
Patentschriften
15.02.2017 B1
31.10.2013 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  2. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  3. 20.12.2023

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
    Verzicht auf Erfindernennung
    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 15.02.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2017

  6. 31.10.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.