Druckmaschinenleitstand
Schweizer Patent · CH706401 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH706401
- Anmeldenummer
- CH000722/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 03.04.2013
- Veröffentlicht
- 31.10.2013
- Gelöscht
- 30.06.2016
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B41F 33/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 10 2012 103 547.4 23.04.2012
- Patentschriften
- 31.10.2013 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2016
- 31.10.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rudolf Nägele
86316 Friedberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.