Faltschiebeladen
Schweizer Patent · CH706428 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH706428
- Anmeldenummer
- CH000557/2012
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.2012
- Veröffentlicht
- 31.10.2013
- Erteilt
- 31.03.2017
- Gelöscht
- 30.04.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 9/06 (2006.01)E06B 3/48 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.03.2017 B131.10.2013 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
- 31.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2017
- 20.01.2017
Übertragen
- Inhaber/in
- Schenker Storen AG, Stauwehrstrasse 34, 5012 Schönenwerd → EHRET GmbH, Bahnhofstrasse 14-18, 77972 Mahlberg, Deutschland
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2017
- 31.10.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2013
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.