Schnarchhemmende Mundspange

Schweizer Patent · CH706429 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706429
Anmeldenummer
CH000559/2012
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
24.04.2012
Veröffentlicht
31.10.2013
Gelöscht
07.03.2017
Grund
Zurückgezogen
IPC-Klassen
A61F 5/56 (2006.01)
Patentschriften
31.10.2013 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.03.2017

    Zurückgezogen

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2017

  2. 31.10.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.