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Schweizer Patent · CH706451 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706451
Anmeldenummer
CH000587/2012
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
27.04.2012
Veröffentlicht
31.10.2013
Gelöscht
21.10.2015
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B07B 1/46 (2006.01)
//B07B 1/18 (2006.01)
Patentschriften
31.10.2013 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2015

  2. 31.10.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2013

Beteiligte

Inhaberin

Anton Berger Hybag Automationen AG

Fabrikweg 3, 3673 Linden

Vertretung

Heinz Berger

3615 Heimenschwand

Erfinderin/Erfinder

Anton Berger

3673 Linden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.