Stützelement
Schweizer Patent · CH706495 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH706495
- Anmeldenummer
- CH000655/2012
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 09.05.2012
- Veröffentlicht
- 15.11.2013
- Gelöscht
- 01.06.2015
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47B 13/02 (2006.01)A47B 91/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.11.2013 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.06.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2015
- 15.11.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2013
Beteiligte
Vertretung
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.