Stützelement

Schweizer Patent · CH706495 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706495
Anmeldenummer
CH000655/2012
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
09.05.2012
Veröffentlicht
15.11.2013
Gelöscht
01.06.2015
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47B 13/02 (2006.01)
A47B 91/00 (2006.01)
Patentschriften
15.11.2013 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.06.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2015

  2. 15.11.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.