Reinigungskapsel
Schweizer Patent · CH706496 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH706496
- Anmeldenummer
- CH000656/2012
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 09.05.2012
- Veröffentlicht
- 15.11.2013
- Gelöscht
- 31.12.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B08B 3/08 (2006.01)C11D 3/14 (2006.01)//A47J 31/60 (2006.01)//C11D 17/00 (2006.01)//C11D 11/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.11.2013 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2017
- 15.11.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2013
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.