Reinigungskapsel

Schweizer Patent · CH706496 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706496
Anmeldenummer
CH000656/2012
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
09.05.2012
Veröffentlicht
15.11.2013
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B08B 3/08 (2006.01)
C11D 3/14 (2006.01)
//A47J 31/60 (2006.01)
//C11D 17/00 (2006.01)
//C11D 11/00 (2006.01)
Patentschriften
15.11.2013 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2017

  2. 15.11.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.