Liftanlage mit Parallel-Zugang
Schweizer Patent · CH706570 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH706570
- Anmeldenummer
- CH000417/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.2013
- Veröffentlicht
- 13.12.2013
- Erteilt
- 13.12.2013
- Gelöscht
- 29.02.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66B 7/02 (2006.01)B66B 9/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 42/13 04.01.2013
- Patentschriften
- 13.12.2013 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
- 13.12.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2013
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.