Liftanlage mit Parallel-Zugang

Schweizer Patent · CH706570 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706570
Anmeldenummer
CH000417/2013
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.2013
Veröffentlicht
13.12.2013
Erteilt
13.12.2013
Gelöscht
29.02.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 7/02 (2006.01)
B66B 9/06 (2006.01)
Priorität
CH 42/13 04.01.2013
Patentschriften
13.12.2013 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016

  2. 13.12.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.