Garniturträger
Schweizer Patent · CH706587 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH706587
- Anmeldenummer
- CH000764/2012
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 04.06.2012
- Veröffentlicht
- 13.12.2013
- Gelöscht
- 05.06.2015
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- D01G 15/86 (2006.01)
- Patentschriften
- 13.12.2013 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.06.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2015
- 13.12.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Günter Steinbach
72770 Reutlingen, DE
Dr. Peter Artzt
72766 Reutlingen, DE
Dr. Volker Jehle
78337 Öhningen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.