Geruchsverschluss für einen Sanitärwasserabfluss
Schweizer Patent · CH706596 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH706596
- Anmeldenummer
- CH000786/2012
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Teilverzicht
- Angemeldet
- 06.06.2012
- Veröffentlicht
- 13.12.2013
- Erteilt
- 15.12.2015
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/298 (2006.01)A47K 11/12 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.06.2016 C115.12.2015 B113.12.2013 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 30.06.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2016
- 15.12.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2015
- 28.08.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Industrial Property Services GmbH, Rosenweg 14, 4303 Kaiseraugst
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2015
- 18.08.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2015
- 13.12.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.