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Schweizer Patent · CH706606 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706606
Anmeldenummer
CH000805/2012
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
11.06.2012
Veröffentlicht
13.12.2013
Gelöscht
10.07.2020
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
F16F 1/04 (2006.01)
B21F 35/02 (2006.01)
Patentschriften
13.12.2013 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.07.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2020

  2. 13.12.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.