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Schweizer Patent · CH706608 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706608
Anmeldenummer
CH000819/2012
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
11.06.2012
Veröffentlicht
13.12.2013
Gelöscht
02.04.2015
Grund
Zurückgezogen
IPC-Klassen
B65H 71/00 (2006.01)
//D01H 13/30 (2006.01)
Patentschriften
13.12.2013 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2015

    Zurückgezogen

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2015

  2. 13.12.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2013

Beteiligte

Inhaberin

SSM Schärer Schweiter Mettler AG

Neugasse 10, 8810 Horgen

Erfinderin/Erfinder

Marc Haltiner

8703 Erlenbach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.