Hand-Bürste
Schweizer Patent · CH706643 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH706643
- Anmeldenummer
- CH000885/2012
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2012
- Veröffentlicht
- 31.12.2013
- Erteilt
- 31.01.2017
- Gelöscht
- 30.06.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A46B 5/02 (2006.01)//A01K 13/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.01.2017 B131.12.2013 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 22.01.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
- 06.02.2018
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Industrieberatung Maier AG, Gewerbestrasse 10, Postfach, 4450 Sissach → euromaier AG, Schmidbergstrasse 23, 9630 Wattwil
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2018
- 31.01.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2017
- 23.07.2015
Berichtigt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2015
- 02.06.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2015
- 31.12.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.