Beschichteter Schaumstoffkörper
Schweizer Patent · CH706686 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH706686
- Anmeldenummer
- CH000917/2012
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2012
- Veröffentlicht
- 31.12.2013
- Erteilt
- 15.07.2016
- Gelöscht
- 30.06.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B32B 5/18 (2006.01)A47C 27/14 (2006.01)//B29C 44/56 (2006.01)//C08J 9/36 (2006.01)//C09D 175/04 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.07.2016 B131.12.2013 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
- 15.07.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2016
- 31.12.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.