Beschichteter Schaumstoffkörper

Schweizer Patent · CH706686 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706686
Anmeldenummer
CH000917/2012
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2012
Veröffentlicht
31.12.2013
Erteilt
15.07.2016
Gelöscht
30.06.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B32B 5/18 (2006.01)
A47C 27/14 (2006.01)
//B29C 44/56 (2006.01)
//C08J 9/36 (2006.01)
//C09D 175/04 (2006.01)
Patentschriften
15.07.2016 B1
31.12.2013 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019

  2. 15.07.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2016

  3. 31.12.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.