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Schweizer Patent · CH706715 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH706715
- Anmeldenummer
- CH001054/2012
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 06.07.2012
- Veröffentlicht
- 15.01.2014
- Gelöscht
- 24.09.2015
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47J 19/04 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.01.2014 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.09.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2015
- 15.01.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2014
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.