Passevite

Schweizer Patent · CH706715 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706715
Anmeldenummer
CH001054/2012
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
06.07.2012
Veröffentlicht
15.01.2014
Gelöscht
24.09.2015
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47J 19/04 (2006.01)
Patentschriften
15.01.2014 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.09.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2015

  2. 15.01.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2014

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.