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Schweizer Patent · CH706719 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706719
Anmeldenummer
CH001064/2012
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.2012
Veröffentlicht
15.01.2014
Erteilt
13.05.2016
Gelöscht
31.07.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 1/02 (2006.01)
Patentschriften
13.05.2016 B1
15.01.2014 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

  2. 13.05.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2016

  3. 15.01.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2014

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.