Hundeleinen

Schweizer Patent · CH706815 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706815
Anmeldenummer
CH001375/2012
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
13.08.2012
Veröffentlicht
14.02.2014
Gelöscht
01.06.2016
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A01K 27/00 (2006.01)
Patentschriften
14.02.2014 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 02.06.2016

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2016

  3. 08.09.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2015

  4. 14.02.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2014

Beteiligte

Inhaberin

Josef Merki

8953 Dietikon

Erfinderin/Erfinder

Josef Merki

8953 Dietikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.