Fahrbares Spielzeug
Schweizer Patent · CH706841 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH706841
- Anmeldenummer
- CH001370/2012
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 16.08.2012
- Veröffentlicht
- 28.02.2014
- Gelöscht
- 07.09.2015
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A63H 29/22 (2006.01)
- Patentschriften
- 28.02.2014 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.09.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2015
- 28.02.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.