Fahrbares Spielzeug

Schweizer Patent · CH706841 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH706841
Anmeldenummer
CH001370/2012
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
16.08.2012
Veröffentlicht
28.02.2014
Gelöscht
07.09.2015
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A63H 29/22 (2006.01)
Patentschriften
28.02.2014 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.09.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2015

  2. 28.02.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2014

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.