Sockelleistenanordnung
Schweizer Patent · CH706922 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH706922
- Anmeldenummer
- CH001593/2012
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2012
- Veröffentlicht
- 14.03.2014
- Erteilt
- 29.04.2016
- Schutz endet spätestens
- 05.09.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- E04F 19/04 (2006.01)
- Patentschriften
- 29.04.2016 B114.03.2014 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 28.05.2026
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 28.05.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
- Löschdatum
- 04.05.2026 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 19.11.2025
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Proverum AG, Rathausstrasse 7, 6341 Baar → Proverum AG, Schwerzelbodenstrasse 42, 8305 Dietlikon
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
- 04.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2024
- 20.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
- 23.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
2 frühere Einträge
- 29.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2016
- 14.03.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.