Spinnstelle einer Luftspinnmaschine
Schweizer Patent · CH706923 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH706923
- Anmeldenummer
- CH001634/2012
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 07.09.2012
- Veröffentlicht
- 14.03.2014
- Gelöscht
- 24.09.2015
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- D01H 1/115 (2006.01)D01H 4/02 (2006.01)
- Patentschriften
- 14.03.2014 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.09.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2015
- 14.03.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Petr Haska
56002 Ceska Trebova, CZ
Christian Griesshammer
8404 Winterthur
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.