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Schweizer Patent · CH707070 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH707070
- Anmeldenummer
- CH001913/2012
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 09.10.2012
- Veröffentlicht
- 15.04.2014
- Gelöscht
- 28.07.2016
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A44C 13/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.04.2014 A1
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2016
- 15.04.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2014
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.