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Schweizer Patent · CH707095 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH707095
Anmeldenummer
CH001802/2012
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
01.10.2012
Veröffentlicht
15.04.2014
Gelöscht
17.12.2015
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B63B 27/14 (2006.01)
Patentschriften
15.04.2014 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2015

  2. 15.04.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2014

Beteiligte

Inhaberin

Peter A. Müller

8136 Gattikon

Erfinderin/Erfinder

Peter A. Müller

8136 Gattikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.