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Schweizer Patent · CH707131 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH707131
- Anmeldenummer
- CH002166/2012
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2012
- Veröffentlicht
- 30.04.2014
- Erteilt
- 31.01.2017
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 21/02 (2006.01)G01C 3/00 (2006.01)G08B 25/08 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.01.2017 B130.04.2014 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 11.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 21.03.2022
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Patent- & Markenbüro Reb, Rigiblickstrasse 78, 6353 Weggis (entfernt)
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2022
- 21.03.2022
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Markus Schori, Alpenstrasse 50, 3052 Zollikofen → Markus Schori, Viktoriastrasse 21, 3013 Bern
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2022
- 23.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 23.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
4 frühere Einträge
- 19.09.2017
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Patent- & Markenbüro Reb, Untereggistrasse 4, 6353 Weggis → Patent- & Markenbüro Reb, Rigiblickstrasse 78, 6353 Weggis
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2017
- 31.01.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2017
- 24.06.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2016
- 30.04.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2014
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.