Eisdispenser
Schweizer Patent · CH707137 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH707137
- Anmeldenummer
- CH002177/2012
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 30.10.2012
- Veröffentlicht
- 30.04.2014
- Gelöscht
- 18.12.2015
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- F25C 5/00 (2006.01)A47J 31/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.04.2014 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2015
- 30.04.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.