Eisdispenser

Schweizer Patent · CH707137 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH707137
Anmeldenummer
CH002177/2012
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
30.10.2012
Veröffentlicht
30.04.2014
Gelöscht
18.12.2015
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
F25C 5/00 (2006.01)
A47J 31/00 (2006.01)
Patentschriften
30.04.2014 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2015

  2. 30.04.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.