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Schweizer Patent · CH707139 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH707139
- Anmeldenummer
- CH001702/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 03.10.2013
- Veröffentlicht
- 30.04.2014
- Gelöscht
- 07.11.2016
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A63H 30/04 (2006.01)//A63H 27/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 20 2012 010 360.1 27.10.2012
- Patentschriften
- 30.04.2014 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.11.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2016
- 30.04.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Chun Park
Ochang, Cheongwon-gun, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.