Bodenfach mit Hebevorrichtung
Schweizer Patent · CH707156 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH707156
- Anmeldenummer
- CH001919/2013
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.2013
- Veröffentlicht
- 15.05.2014
- Erteilt
- 15.05.2014
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04H 6/06 (2006.01)B65G 1/06 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.05.2014 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 12.05.2018
Übertragen
- Inhaber/in
- Alvsystems GmbH, Altgraben Ost 23, 4624 Härkingen → Carlos Alvarez, Grossmatt 48, 4616 Kappel
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2018
- 06.02.2018
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Industrieberatung Maier AG, Gewerbestrasse 10, 4450 Sissach → euromaier AG, Schmidbergstrasse 23, 9630 Wattwil
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2018
- 15.05.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.