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Schweizer Patent · CH707304 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH707304
- Anmeldenummer
- CH002670/2012
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 03.12.2012
- Veröffentlicht
- 13.06.2014
- Gelöscht
- 21.12.2015
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B66B 7/00 (2006.01)E04H 4/14 (2006.01)A61G 7/10 (2006.01)
- Patentschriften
- 13.06.2014 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2015
- 13.06.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.