Abdeckhaube für eine Becherfalle

Schweizer Patent · CH707328 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH707328
Anmeldenummer
CH002791/2012
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2012
Veröffentlicht
13.06.2014
Erteilt
31.05.2016
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01M 1/10 (2006.01)
Patentschriften
31.05.2016 B1
13.06.2014 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 31.05.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2016

  3. 13.06.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2014

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.