Pièce décorative sertie invisible

Schweizer Patent · CH707351 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH707351
Anmeldenummer
CH000873/2013
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
26.04.2013
Veröffentlicht
30.06.2014
Gelöscht
08.01.2020
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A44C 17/02 (2006.01)
A44C 17/04 (2006.01)
Priorität
CH 2929/12 21.12.2012
Patentschriften
30.06.2014 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.01.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2020

  2. 30.06.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2014

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.